Gemeinderatssitzung vom 13. September – die Ergebnisse in Kürze
Die wichtigsten Ergebnisse aus dem Gemeinderat vom 13.9.2017 in Kürze
Hier finden Sie die dazu passende Tagesordnung Gemeinderat vom 13. September 2017
2 Dringlichkeitsanträge
- Bericht des Prüfungsausschusses
- Verglasung der Halle des Lichtes in Retz
Bericht des Bürgermeisters
- 2 neue Gemeinderäte – Claudia Schnabl (VP) und Bernhard Globisch (SP) werden begrüßt
- Die Stadtgemeinde Znaim ersucht, dass die Stadtgemeinde Retz als Mitunterstützer bei einem Kulturprojekt (Denkmalschutz und Pflege) teilnimmt.
(Anmerk.: von WFR => es handelt sich hierbei um die Teilnahme an Projekten der Donau-Universität Krems. Postgradualer Studiengang Kulturgüterschutz)
Nachtragsvoranschlag 2017, Beschlussfassung
Es wird versichert, dass die Fehlbeträge eingearbeitet und die Auflagen der Aufsichtsbehörde berücksichtigt wurden.
Der Prüfungsausschuss hat den Nachtragsvoranschlag als in Ordnung befunden.
Änderung in der Besetzung der Gemeinderatsausschüsse: Den aktuellen Stand finden Sie unter:
http://www.retz.gv.at/de/Politik_Sitzungen_Gremien_/Gremien_und_Ausschuesse
Bürgerspitalsstiftung – Satzungsänderung und Prüfbericht der Aufsichtsbehörde
Liegenschaftsangelegenheiten: wurden wie vorgesehen beschlossen
Änderung Flächenumwidmungs- und Bebauungsplan:
Hier kam es nach einem Antrag von WIR FÜR RETZ teilweise zu einer Abstimmung mittels Stimmzettel mit unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen. Für weitere Fälle von Flächenumwidmungen wurde angedacht, dass es in Zukunft einen Leitfaden für Umwidmungsprojekte geben soll, um schneller zu sachlichen Entscheidungen zu kommen. Zusammen mit externen Experten sollen Richtlinien erarbeitet werden.
Weitere Punkte der Tagesordnung wurden beschlossen:
- Leistungen für Rettungs- und Krankentransportdienst (Einbehaltung durch BH Hollabrunn)
- Rettungsdienstvertrag
- Seuchenvorsorgeabgabe, Übertragung an den Abfallverband
- Friedhofsgebührenordnung=> Hier kam es zu Erhöhungen. Auf Grund von entstandenen Kostensteigerungen soll ein Abgang in diesem Bereich verhindert werden.
Verglasung Halle des Lichts
Durch Verschiebung des Budgetpostens „Fenstertausch in der Schmiedgasse“ frei werdende Mittel können für das Projekt am Friedhof verwendet werden. Aus dem regulären Budget für die Friedhöfe ist das Projekt nicht finanzierbar.
Festlegung Wohnmobil-Stellplatz
dieser soll vorläufig beim Friedhof eingerichtet werden, eine gästefreundlichere Lösung soll im Rahmen der ausstehenden Stadtplanung gesucht werden.
Ersatz für Busparkplätze
Diese sollen entlang der Landesbahnstraße errichtet werden. Mehr als zwei Stellplätze werden jedoch voraussichtlich nicht geschaffen werden können.
Leader-Projekt Trockenrasen – das Projekt soll fortgesetzt werden, jedoch wird eine Zuzahlung nötig
Gemeindevertreterverband Weinviertel – Die Stadtgemeinde Retz nimmt den unabhängigen Gemeindevertreterverband Weinviertel zu Kenntnis. Dadurch können die Mandatare von WIR FÜR RETZ ebenso wie alle anderen Mandatare einem Gemeindevertreterverband beitreten.
Die Subventionsanträge wurden abgelehnt und die
Personalangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
(WFR weist darauf hin dass es sich hierbei nicht um das offizielle Protokoll der Gemeinderatssitzung handelt. Dies wird erst in der jeweils nächsten Sitzung genehmigt und darf erst dann vollständig veröffentlicht werden. Dies erscheint uns im Sinne des Bürgerinteresses zu lange und deshalb folgt eine kurze Zusammenfassung als Gedächtnisprotokoll ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
