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Zur Gemeinderatssitzung am Do. 16. Juli

[fusion_builder_container hundred_percent=“yes“ overflow=“visible“][fusion_builder_row][fusion_builder_column type=“1_1″ background_position=“left top“ background_color=““ border_size=““ border_color=““ border_style=“solid“ spacing=“yes“ background_image=““ background_repeat=“no-repeat“ padding=““ margin_top=“0px“ margin_bottom=“0px“ class=““ id=““ animation_type=““ animation_speed=“0.3″ animation_direction=“left“ hide_on_mobile=“no“ center_content=“no“ min_height=“none“] Die Sitzung des Gemeinderates fand  am Do. 16. Juli um 19:00 Uhr im Rathaus in Retz statt. Hier die vollständige Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: TAGESORDNUNG: Öffentliche Sitzung 1 . Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2015 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Liegenschaftsangelegenheiten: a) Fam. xxxxxxxxxxxxxxxxxxx      Ankauf Bauplatz ,,lm Weinberg“ b) Verlegung Gemeindebücherei 4. Örtl. Raumordnungsprogramm,  Änderungsfall 1 ,,Alter Sportplatz“ 5. Bewerbung Landesausstellung 2021 6. Kindergarten: Bildung einer dauerhaften 7 Kindergartengruppe 7. Gebührenanpassung: a) Brückenwaage b) Wasserabgabenordnung für KGs Altstadt Retz, Stadt Retz, ON, UN, KH, KR B. EVN, Energieliefervereinbarung Gas 9. Dachsanierung ehem. Winzergenossenschaft in der Pfarrgasse 10. Feuerwehr Retz, Verwendung Stadtwappen 1 1. Resolution zum Thema Steuergerechtigkeit, Finanzausgleich 12. Ehrungen  [/fusion_builder_column][/fusion_builder_row][/fusion_builder_container]

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Große Beteiligung beim 2. Bürgergespräch von Wir für Retz

Ende Juni 2015 fand das 2. Bürgergespräch nach der Einladung von „Wir für Retz“ im Schlossgasthaus Brand statt. Die Stadt- und Gemeinderäte stellten den mehr als 100 interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern Ihre Arbeitsschwerpunkte und Zuständigkeiten vor. Teilweise wurden schon Anliegen der letzten Bürgergespräche von der Stadtgemeinde umgesetzt, teilweise sind Entscheidungen gefällt und Planungen in Auftrag gegeben worden. Im zweiten Teil kamen im Rahmen der Tischgespräche die Bürgerinnen und Bürger zu Wort. Wiederum gibt es eine Fülle von Aufgaben und Anliegen, die teilweise recht einfach erledigt werden können, andererseits wurden kurzfristig nicht lösbare Problemstellungen aufgezeigt. Die erfolgreiche Moderation erfolgte wiederum durch Dr. Günther Kienast. Schwerpunkte waren wiederum Pläne, Aufgaben und Struktur der verschiedenen Althof Gesellschaften, Projekt „Alter Sportplatz – Rotes Kreuz“ (hier lädt die Gemeinde Retz für Juli zu einer Anrainerversammlung ein), Finanz- und Gebührensituation in der Stadtgemeinde, Stadtbild, Sauberkeit, Grünraumpflege, Wanderwege und Ruhebänke mit Mistkübeln Zahlreiche Anregungen zur Verkehrssituation, Strassen und Überschwemmungen bei Starkregen. Neue Kindergartengruppe (konkrete Umsetzung,…) und Effizienz der Kleinkindergruppe, Öffnungszeiten Freibad, Gemeindebetriebe und viele Anliegen mehr ….. Alle Mitglieder der Liste halfen bei der Erfassung der Bürgeranliegen und nahmen zu einigen Punkten konkret Stellung. Wir werden in unserer nächsten Zeitung und auch online über konkrete Entwicklungen und Umsetzungsschritte durch die Stadtgemeinde berichten. Zum Abschluss bedankte sich Günther Hofer stellvertretend für die anwesenden Gemeinderäte bei Bgm. Helmut Koch und Vzbgm. Alfred Kliegl für den Besuch noch für die rege Beteiligung der Bevölkerung und die vielen Anregungen und Ideen. Denn nur gemeinsam können wir die Stadt Retz noch lebenswerter gestalten.

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Anfragen an Bürgermeister und Gemeinderat der Stadtgemeinde Retz

Hier unsere Anfrage wiederum im kompletten Wortlaut: Anmerkung: es besteht seitens des Gemeinderates bzw. der Bürgermeisters die Möglichkeit, die Antworten begründet abzulehnen. Auf einige Fragen wurde sofort eingegangen, auf andere Antworten müssen wir bis zur nächten Sitzung des Gemeinderatssitzung warten. Bis zu den Bürgergesprächen bekannte Details werden wir Ihnen am Die. 23. Juni 2015 gerne mitteilen.   Anfrage (gem § 22 der Gemeindeordnung) an den Bürgermeister der Stadt Retz betreffend: Maßnahmen Hochwasserschutz: Die Unwetter der letzten Tage in Österreich zeigen, wie schnell es zu Hochwasserereignissen kommen kann. In der Stadtgemeinde Retz sind seit den letzten Überflutungen zahlreiche Maßnahmen versprochen und teilweise in den letzten Tagen umgesetzt worden. Wie weit ist der Fortschritt bzw. welche Arbeiten sind geplant in der:  Friedhofsgasse,  Ranzonistrasse/Poisgasse  Gräben in Kleinriedenthal und Kleinhöflein Gibt es weitere geplante Maßnahmen des Hochwasserschutzes? Wenn Ja, Wo? Briefe an den Gemeinderat Unsere Mandatare wurden immer wieder darauf angesprochen, dass Briefe mit Anliegen an den Gemeinderat weder im Gemeinderat erwähnt bzw. verlesen noch beantwortet werden. Wie wird mit Briefen, die an den Gemeinderat gerichtet sind, verfahren? Als Wertschätzung und Transparenz der Bevölkerung gegenüber sollen sämtliche Briefe an den Gemeinderat jeweilig in der nächsten Sitzung zur Verlesung oder zumindest inhaltlich zur Kenntnis gebracht werden. Projektstand Rotes Kreuz Wer ist Ansprechpartner für die Konzeptumsetzung zur Verbindung der Projekte Erweiterung Rotes Kreuz und erforderlichen Erweiterung der Park & Ride Anlage beim Bahnhof? Wie ist der Projektstand? Das Projekt Rotes Kreuz mit Waldviertler Genossenschaft hat durch die Verkehrs und Parksituation städteplanerische Dimensionen und ist sinnvollerweise mit der möglichen Park & Ride Anlage beim Bahnhof zu verbinden. Klärung der Zuständigkeiten des Ausschusses Althof GmbH: Gemäß Firmenregister gibt es drei GmbH´s welche die Bezeichnung Althof im Firmenwortlaut haben, jedoch keine „Althof GmbH“ alleine. Aus dem Gemeinderatsbschluss vom 10.03.2010 (Pkt. 7 d) geht hervor, dass neben dem Objekt Althof auch noch andere Liegenschaften in diese Gesellschaft eingebracht wurden. Wir ersuchen im Interesse der Bevölkerung folgende Fragen zu beantworten: Welche „Geschäftsfelder“ beinhaltet der aktuelle Aufgabenbereich der Althof Errichtungs- und BetriebsGmbH insgesamt? Ergänzend > Es wurde in diesem Zusammenhang eine Reihe von weiteren Detailfragen überreicht in denen wir um Antwort ersuchen. Es betrifft dies insbesondere die Bereiche der Haftungen für die Stadtgemeinde Retz, für einzelne Gemeinderatsmitglieder, welche die Stadtgemeinde in der Gesellschafterversammlung vertreten und gewerberechtliche Aspekte.

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Dringlicher Antrag wegen Limitierung der Althof-Finanzierung wurde abgelehnt!

In der Sitzung des Gemeinderates vom 10. Juni 2015 brachten wir folgenden Dringlichkeitsantrag ein. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Liste „Wir für Retz“ sieht das Projekt der Althoferweiterung durchaus positiv und möchte dies auch unterstützen. Im Sinne der Sorgfalt und Sparsamkeit sollte unserer Meinung nach jedoch Laufzeit bzw. Gesamtsumme vom Gemeinderat limitiert werden. Das sind wir einfach unseren nachkommenden Generationen schuldig! Wir stellten daher den Antrag (in vollem Wortlaut) Sehr geehrte Damen und Herren! Die unterfertigten Mitglieder des Gemeinderates von Retz ersuchen gemäß § 46 lit. 3) NÖ GO 1973 die nachstehenden Verhandlungsgegenstände  Aufhebung der Zusage vom 2. April 2014 zur unbefristeten Leistung von Kostenbeiträgen für die Erweiterung des Althofs  Limitierung der Kostenbeiträge für die Erweiterung des Althofs in Hinblick auf Höhe und Festsetzung des Zahlungsendes zur Leistung eines Kostenbeitrags in der Höhe von EUR 290.000,- pro Jahr und Festlegung eines Begünstigten dieses Kostenbeitrages   auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Gemeinderates aufzunehmen und begründen die Dringlichkeit wie folgt: Im Gemeinderatsbeschluss vom 2. April 2014 Pkt. 12 lit b) verpflichtet sich die Stadtgemeinde Retz auf unbestimmte Zeit einen Zuschuss in der Höhe von EUR 290.000,- pro Jahr für bevorstehende Investitionen zu leisten. Mittlerweile haben die Bauarbeiten begonnen und es ist bis jetzt seitens der Stadtgemeinde KEINE Einschränkung der Laufzeit bzw. der maximalen Kosten des Projektes erfolgt. Durch diese uneingeschränkte Zusage könnten die Projektkosten bis zur nächsten Gemeinderatssitzung im August 2015 eine Höhe erreichen, welche die Finanzkraft der Gemeinde deutlich überfordern könnte. Eine Anpassung bzw. Kostenbegrenzung ist bis jetzt nicht im Gemeinderat erfolgt. Die unterzeichneten Gemeinderäte stellen daher an den Gemeinderat der Stadtgemeinde Retz den Antrag, den Pkt. 12 lit b) Kostenbeitrag – Anpassung an neue Kreditlaufzeit des Gemeinderatsbeschlusses vom 2. April 2014 aufzuheben. Die unterzeichneten Mandatare unterstützen das geplante Projekt durchaus, wenn die maximale Investitionssumme und die entstehenden Folgekosten erhoben und begrenzt werden. Aus formalen Gründen kann folgende Ergänzung als weiterer Dringlichkeitsantrag gesehen werden, über den getrennt abgestimmt werden kann. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Retz möge zur Finanzierung der Investitionen im Althof Retz einen Kostenbeitrag in der Höhe von jährlich EUR 290.000,- beschließen, diesen jedoch maximal bis zu einem festgelegten Zeitpunkt und einen konkreten Begünstigten dieser Zahlungen bestimmen. Diese Punkte mögen heute oder bis zu einer heute zu beschließenden Frist von den Verantwortlichen im Ausschuss der Althof GmbH verbindlich festgesetzt werden und dem Gemeinderat mitgeteilt werden. Wir ersuchen den Gemeinderat der Stadtgemeinde dem ersten Teil des Dringlichkeitsantrages heute zuzustimmen und empfehlen, um die Investitionstätigkeit unter Einhaltung der Fristen für die Fördereinreichung nicht zu gefährden, den zweiten Teil des Antrags entsprechend zu ergänzen und heute diesen oder einen ähnlichen Tagesordnungspunkt zu beschließen, der einen unbegrenzten Kostenbeitrag ausschließt.

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Politische Satire

Politische Satire – hat eine lange Tradition. Einer der bekanntesten österreichischen Satiriker war wohl Johann Nestroy. Mittlerweile hat diese Kunstgattung auch in Retz Einzug gehalten. Das Team von „Wir für Retz“ hat die derzeit aktuellen Inhalte der Auftritte von Fredi Koch. bzw. Felix Maus. weder in Auftrag gegeben, noch unterstützen wir diese Aktivität durch Informationen oder Tipps. Alle diesbezüglichen Cartoons und Texte sind in Eigenverantwortung des Gestalters und jeder, der die Geschehnisse rund um die Wahl des Gemeinderates mitverfolgt hat, wird darin natürlich auch Ähnlichkeiten feststellen. WIR FÜR RETZ würde nicht auf diese Art der Berichterstattung zurückgreifen, sondern wie bisher den sachlichen Weg und themenbezogene Fakten bevorzugen, wie Sie sich wieder in Kürze in unseren Medien überzeugen können. Wir lesen sie aber genau so interessiert wie viele andere User. Hier einige allgemeine Erläuterungen zu diesem Thema: Definition: www.duden.de Kunstgattung (Literatur, Karikatur, Film), die durch Übertreibung, Ironie und [beißenden] Spott an Personen, Ereignissen Kritik übt, sie der Lächerlichkeit preisgibt, Zustände anprangert, mit scharfem Witz geißelt künstlerisches Werk, das zur Gattung der Satire gehört   Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Satire Satire ist in der älteren Bedeutung des Begriffs eine Spottdichtung, die Zustände oder Missstände in sprachlich überspitzter und verspottender Form thematisiert. Im heutigen Sprachgebrauch versteht man darunter aber meist einen künstlerisch gestalteten Prosatext, in dem Personen, Ereignisse oder Zustände verspottet oder angeprangert werden. Historische Bezeichnungen sind auch Spottschrift, Stachelschrift und Pasquill (gegen Personen gerichtete satirische Schmähschrift).   Satirische Zeichnung von 1806 zeigt Napoleon als Bäcker seiner Verbündeten und Talleyrand, der bereits neuen Teig knetet.

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Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters

1. Reihe (von links) Gerold Blei, Walter Fallheier, Günther Hofer, Stefan Lang, Helmut Koch, Alfred Kliegl, Elisabeth Germann, Dr. Martin Pichelhofer, Helmut Bergmann, (dahinter von links) Günter Seher, Michaela Papst, Selina Siller, Christine Sulzberger, Erwin Heilinger, Laura Marie Filipsky BSc, Peter Soucek, Petra Schnötzinger, Roman Langer, Robert Schweitzer, Karl Breitenfelder, Herbert Presler, Johannes Graf, Beatrix Vyhnalek, Rudolf Hammerschmid, Johannes Kremser In der Sitzung des neu gewählten Gemeinderates am 18. Februar 2015 wurde gewählt: Zum Bürgermeister: Helmut KOCH, Partei: ÖVP zum Vizebürgermeister: Alfred KLIEGL, Partei: SPÖ zu Stadträten: Helmut BERGMANN, Partei: ÖVP Gerold BLEI, Partei: ÖVP Walter FALLHEIER, Partei: FÜRETZ Elisabeth GERMANN, Partei: SPÖ Günther HOFER, Partei: FÜRETZ Stefan LANG, Partei: ÖVP Dr. Martin PICHELHOFER, Partei: GRÜNE zu Mitgliedern des Prüfungsausschusses: Karl BREITENFELDER, Partei: FÜRETZ Johannes GRAF, Partei: ÖVP Roman LANGER, Partei: ÖVP Günter SEHER, Partei: FÜRETZ Beatrix VYHNALEK, Partei: SPÖ   Zuständigkeiten: Leider können wir mehr als 1 Monat nach den Gemeinderatswahlen noch nicht die Zuständigkeiten der Stadt- und Gemeinderäte mitteilen. Sollten die Verhandlungen zu einem Ergebnis geführt haben, werden wir dies umgehend nachholen, sobald wir entsprechende Informationen von ÖVP, SPÖ und Grüne Retz erhalten haben.

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Kandidatenliste für den Gemeinderat > „Wir Für Retz“

Die deutliche Mandatsverschiebung nach den Gemeinderatswahlen in Retz lassen mehrere Varianten für die Besetzung des zukünftigen Stadtrates und der Gemeindeführung zu. „Wir für Retz“ stellt seine Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat vor, welche nach einer internen Analyse und Auswertung der Vorzugsstimmen und Wahlpunkte  vom gesamten Team einstimmig gereiht wurden: Günther Hofer, Michaela Pabst, Karl Breitenfelder, Günter Seher, Selina Siller, Walter Fallheier, und Herbert Presler. In diesem Team sind sowohl erfahrene Gemeindemandatare als auch neue Ideenträger vertreten. So sind einerseits sowohl Kontinuität in der Weiterführung der Gemeindegeschäfte gegeben als auch andererseits Innovation und Veränderung möglich. Je nach Verlauf der Sondierungsgespräche werden mögliche Zuständigkeiten und Kompetenzen verhandelt um die besten Köpfe für die jeweiligen Aufgaben einzusetzen.

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Verhandlungsteam für Sondierungsgespräche von „Wir Für Retz

  „Wir für Retz“ schickt nach der Wahl ein kompetentes Verhandlungsteam für Sondierungsgespräche mit allen im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen ins Rennen. Eine Mischung aus bestehenden Stadträten und neuen Gemeinderatsmitgliedern sichert einerseits kontinuierliche Weiterarbeit, lässt aber anderseits auch genug Möglichkeiten für neue Wege offen.

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Entgegnung

Die Firma Innauer + (f)acts OG begehrt folgende Feststellung: Wir bedauern die Platzierung eines Bildes mit Toni Innauer im Magazin „Wir für Retz“. Diese ist ohne Rücksprache passiert und Herr Toni Innauer distanziert sich klar von der Gemeinderatswahl 2015 in Retz. „Wir für Retz“ entschuldigen uns dafür. ******

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